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Jede Wohngemeinschaft wird durch das Optimierungsgesetz zur Bedarfsgemeinschaft.

Jede Wohngemeinschaft wird durch das Optimierungsgesetz zur Bedarfsgemeinschaft.

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† Klaus Baum


Premium (Basic), hamburg

Jede Wohngemeinschaft wird durch das Optimierungsgesetz zur Bedarfsgemeinschaft.

Kommentar
Tisch und Bett

Rechtzeitig zum Muttertag am nächsten Sonntag schenkt die Bundesregierung den Arbeitslosen "Blumen". Gemeint sind nicht die dornigen Rosen der Ein-Euro-Jobs, deren sozialer Duft mit dem Stechen der Ausbeutung erkauft wird. "Blumen", das ist die Abkürzung für "Beweislastumkehr-Einsparnovelle". Sie ist Teil der Reform der Hartz-Reform. Denn die hatte bei den zuständigen Politikern ein fiskalisches Aha-Erlebnis ausgelöst. Eigentlich sollte mit Hartz IV die Staatskasse saniert werden. Aber durch ein föderalistisches Phänomen verschwand der Spareffekt im Bermuda-Dreieck Bund - Kommunen - Bundesagentur.

Besonders findig ist die aufgehaltene öffentliche Hand deshalb jetzt bei Wohngemeinschaften. Künftig muss eine Zweier WG beweisen, dass sie keine Lebensgemeinschaft ist - die Beziehung also rein platonisch auf die optimale Nutzung der Küchengeräte ausgerichtet ist. Die Frage ist allerdings, wie beweist man, dass man mit dem Untermieter nicht in wilder Ehe lebt und damit auch nicht für seinen Unterhalt gerade stehen will. Ein partielles Keuschheitsgelübde dürfte die Behörden kaum überzeugen. Vielleicht könnte aber ein notariell eingesetzter Beziehungsprüfer als Zeuge dienen - ein neuer Berufszweig. Der müsste allerdings vor allem die Nächte in der WG verbringen, um über die Trennung von Tisch und Bett zu wachen. Hier wäre doch eine Aufgabe für abgehalfterte Sozialpolitiker.

Roland Bunzenthal

URL: http://www.fr-aktuell.de/in_und_ausland/nachrichten/meinung/kommentare_aus_der_zeitung/?em_cnt=877205

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